Das revolutionäre Drama, welches die Minorität des Congresses aufzuführen denkt, wurde gestern durch ein ziemlich belustigendes Vorspiel eröffnet. Als der Alterspräsident des Congresses, Hr. Florez Estrada, ankündigte, daß man zur Ernennung der Commission, welche die Wahldocumente zu prüfen hat, schreiten wolle, verlangte Hr. Olozaga, daß vorher ein von ihm und sechs andern Deputirten unterzeichneter Antrag verlesen werden sollte. Dieser Antrag war dahin gestellt, daß man die Ernennung jener Commission aufschieben möchte, weil in mehrern Provinzen die Wahlen noch nicht vollzogen seyen, ohne daß sie von dem Feinde besetzt wären. Der Präsident erklärte, daß ihm das Reglement nicht erlaube, jenen Antrag oder irgend einen andern vor Niedersetzung der Wahlcommission vorlesen zu lassen. Darauf erhob sich Olozaga mit Heftigkeit, rief aus, er für seinen Theil könne an der Ernennung dieser Commission keinen Theil nehmen, und verließ den Saal mit großem Geräusch. Die übrigen wenig zahlreichen Mitglieder der Minorität folgten diesem Beispiel, einige mit Entschlossenheit, andere mit Zögern, und einige wurden sogar mit Gewalt von ihren politischen Freunden zum Saal hinausgezerrt. Das Komische dieses Auftritts wurde noch durch das Mitgefühl des auf der öffentlichen Tribune versammelten Pöbels erhöht, welches sich durch das Geschrei: „ zum Saal hinaus! “zu erkennen gab, und in der That die freiwillige Räumung jener Tribune zur Folge hatte. Der Congreß setzte die Sitzung ruhig fort, und ernannte die Wahlcommission, die freilich aus Männern besteht, welche nicht für Anhänger der Progressisten gelten können. Da Hr. Olozaga vermuthlich gewahr werden wird, daß er den Eindruck, welchen er zu machen beabsichtigte, verfehlt hat, so wird er, und mit ihm seine Clientel, sich heute auch wohl wieder im Congreß einstellen. ^*)Dieß ist, wie wir gesehen haben, in den folgenden Tagen wirklich geschehen. Wir liefern obigen verspätet eingetroffenen Brief bloß nach, weil er mit beiträgt zur Erläuterung der spätern Ereignisse.Ein ernsteres Ereigniß, eine Erneuerung der Mordthaten, welche 1836 dem Aufstande von la Granja vorausgingen, hat in Alicante stattgefunden. Der dortige Richter erster Instanz, Luis Meca, war als treuer Vollstrecker der Verfügungen der Regierung den Progressisten verhaßt geworden. Als er gerade mit der Untersuchung wegen einer vorgefallenen Mordthat beauftragt war, bedrohte man ihn mit dem Tode, falls er gegen die Mörder einschreiten würde, und da er sich durch diese Drohung von der Erfüllung seiner Pflicht nicht abhalten ließ, wurde er in der Nacht vom 13 auf der Straße durch drei Flintenschüsse getödtet. Der Justizminister hat sogleich befohlen, die strengste Untersuchung wegen dieser Mordthat einzuleiten, allein kein Richter will sich mit dieser Sache befassen, weil jeder mit einem ähnlichen Schicksal bedroht wird. Um aber die Königin ja recht lebhaft an das zu erinnern, was die Patrioten vom August 1836 ihr bereiteten, druckt gestern das Eco del Comercio einen von dem berüchtigten Sergeanten Gomez, den man längst für todt hielt, der aber lebt, und hier in Madrid verweilt, unterzeichneten Aufsatz ab. Er ist überschrieben: „ An die Liberalen von allen Farben Einer der Sergeanten, welche die Schilderhebung (pronunciamiento) von la Granja am 15 Aug. 1836 leiteten, “und der Wiederauferstandene rühmt sich darin nicht wenig, bei jenem glorreichen Ereigniß eine Hauptrolle gespielt zu haben. „ Man beschuldigt mich, sagte er unter Anderm, den Ihrer Maj. der Königin-Regentin schuldigen Respect verletzt zu haben. Die, welche dieses behaupten, lügen, und zu meiner Rechtfertigung berufe ich mich auf das unverwerfliche Zeugniß einer erlauchten Person. “ Der Held von la Granja beklagt sich dann, daß ihm Mendizabal mit Undank gelohnt habe, und schließt mit den Worten: „ Obgleich ich ein Schlachtopfer der Freiheit bin, so werde ich doch nie bereuen, mich für sie aufgeopfert zu haben, und werde stets bereit seyn, in jedem Augenblick selbst meinen letzten Blutstropfen zu ihrer Vertheidigung zu vergießen. “

Die Travestie der französischen Revolution, welche die hiesigen Demagogen vor unsern Augen aufführen, wird mit jedem Tage vollständiger. Die Rolle der Pariser Commune hat die Municipalität von Madrid übernommen, die Nationalversammlung hat sich in Girondisten und Jacobiner getheilt, und nach dem, was gestern vorgefallen ist, dürfen wir erwarten, daß der Pöbel der Hauptstadt den Vertretern der Nation das Gesetz vorschreiben, und mit Piken bewaffnet in der Versammlung erscheinen wird. Der Congreß selbst hat dieses Schicksal über sich heraufbeschworen. Als in der letzten Legislatur die Exaltirten die Majorität hatten, und Hr. Calatrava Präsident war, gestattete er bekanntlich dem auf der öffentlichen Galerie befindlichen Pöbel sich durch Beifallklatschen und Aeußerungen des Mißfallens auf eine solche Weise0530 in den Gang der Verhandlungen einzumischen, daß die wenigen Moderirten kaum noch wagen durften, den Mund zu öffnen. Dasselbe Mittel, die Freiheit der Debatten zu befördern, wurde auch diesesmal von den Progressisten in Bewegung gesetzt. Bereits vorgestern erscholl, so oft Olozaga oder ein anderes Mitglied der exaltirten Partei das Wort nahm, lauter Beifall von der Galerie, und jeder Vortrag eines Moderirten wurde durch Gemurr und Zischen unterbrochen. Hr. Arguelles selbst sah sich dadurch endlich bewogen, den Präsidenten aufzufordern, die Galerie zur Ruhe zu verweisen; um aber seine Partei von dem Vorwurf, ein Bündniß mit dem Pöbel geschlossen zu haben, zu reinigen, behauptete er, die Ruhestörer seyen Polizeiagenten, welche die Minister aufgestellt hätten, um durch die ungebührliche Darlegung ihres Beifalls die wahren Patrioten zum Gegenstande des Gelächters zu machen. Diese abgeschmackte Beschuldigung wurde durch den anwesenden Justizminister mit Unwillen zurückgewiesen. Gestern drängte man sich schon zu früher Stunde in die Galerien des Congresses. In dem Saale des Congresses befinden sich in einiger Erhöhung an den Seiten mehrere Tribunen; eine ist für die Senatoren, eine andere für das diplomatische Corps, eine dritte für Ex-Deputirte bestimmt, und in einige andere wird Herren und Damen gegen Vorzeigung von Karten der Einlaß gestattet. Im Hintergrunde befindet sich in größerer Erhöhung eine Reihe steinerner Bänke, die sich amphitheatralisch hinter einander erheben, und etwa 3 bis 400 Personen fassen mögen. Dieß ist die Volksgalerie, auf welche Jedermann zugelassen wird. Die Discussion betraf gestern die von den Progressisten heftig angefochtene Gültigkeit der Wahlen von Cordova. Die Moderirten wurden noch öfter und lauter als vorgestern durch Gemurr, Zischen und Pfeifen jener Volksgalerie unterbrochen, obgleich der Präsident, der alte Florez Estrada, wiederholt zur Ordnung rief. Hr. Arguelles beschuldigte die Regierung, durch Zwangsmaaßregeln, Bestechungen, Einschüchterungen u. dgl. auf die Wahlen eingewirkt zu haben, und deutete an, die Moderirten hätten bei den Wahlen nur deßhalb gesiegt, weil sie in ein Bündniß mit den Carlisten getreten wären. Als darauf Hr. Armendariz erklärte, er kenne keine andern Carlisten mehr, als die, welche noch unter den Waffen ständen, nahm der Lärm auf der Galerie so überhand, daß der Präsident den Huissiers zurief, die dort Anwesenden mit Gewalt zu vertreiben. Nun entstand ein Auftritt, der keiner Beschreibung fähig ist. Das Volk gab seine wahren Gesinnungen (in vino veritas) gegen Exaltirte wie Moderirte zu erkennen, indem es unter drohenden Gebärden in den Saal hinabschrie: „ Schurken, Landstreicher, ihr seyd insgesammt Lumpengesindel! Narren! ihr wollt euch hier Wichtigkeit geben? packt euch nach Hause! wir kennen euch schon! u. s. w. “ Diese Aeußerungen wurden von den stärksten Schimpfwörtern begleitet, welche der spanische Sprachschatz aufzuweisen hat, und verfehlten nicht, durch ihr Gewicht Eindruck zu machen. Während der Pöbel die Galerie räumte, sprangen die Deputirten von ihren Sitzen auf, rangen die Hände, und machten sich in sehr unparlamentarischen Ausdrücken Luft. „ Eine Handvoll Lumpengesindels “, rief Hr. Mon (Finanzminister unter Ofalia) aus, „ nennt uns Schufte und Landstreicher! Was wird ganz Europa hierzu sagen? Derselbe Pöbel, welcher uns beschimpft, vertrieb 1814 die Cortes aus ihrem Saal, bedrohte 1822 Toreno und Martinez de la Rosa mit dem Tode, und begleitete 1823 Riego unter Triumphgeschrei auf das Schaffot. Soll alles dieß ungestraft bleiben? soll die Tribune geräumt werden, damit wir auf der Straße unter den Dolchen der Mörder fallen? sind dieß die Polizeiagenten, von denen Hr. Arguelles gestern sprach? Wir kennen jene Aufrührer, wir wissen, unter wessen Leitung sie stehen; sollen wir als ihre Schlachtopfer fallen? “ Der Minister des Innern: „ Die Deputirten mögen sich beruhigen; dieser Vorfall wird nicht unbestraft bleiben, und nicht wiederholt werden, denn wir wissen, wer ihn veranstaltete, und zu welchem Zwecke. “ (Murren auf den Bänken der Opposition.) Hr. Arguelles: „ Ich werde mit Mäßigung sprechen. Hr. Mon ist mir zu verächtlich, um auf seine Anspielungen zu antworten. Die laute Einmischung der Volksgalerie ist unangenehm, aber sie läßt sich bei dem repräsentativen System nicht ganz vermeiden. (!) Jenen Lärmen haben ohne Zweifel die Carlisten veranstaltet. Auf sie falle die Strafe. Die Minorität hat keinen Theil daran. “ Nun begann Olozaga, der in die Mitte des Saals geeilt war, folgendermaßen: „ Der Lärm der Galerie ist ein großes Uebel, aber auch wir haben übel gehandelt. Warum zeigten wir eine solche Kleinmüthigkeit? “ Hier wurde der Redner durch die lauten Ausrufungen mehrerer Deputirten, unter denen ich vorzüglich Isturiz bemerkte, unterbrochen: „ Welche Verleumdung! wir kleinmüthig? nein, nein! “ Erst nach langer Zeit konnte Olozaga mit Mühe seinen Vortrag fortsetzen. Er behauptete, die Deputirten hätten durch ihren Mangel an Ruhe und Würde das schlechte Betragen der Galerie hervorgerufen – eine Aeußerung, die in Olozaga's Munde um so bescheidener erschien, wenn man sich an die Sitzung vom 19 erinnert, welche er, von Zorn getrieben, in stürmischer Eile verließ. Nachdem die gestrige Sitzung aufgehoben war, blieb ein zahlreicher Volkshaufen vor dem Palast des Congresses versammelt; indessen wurde die Ruhe nicht weiter gestört. Jenes Ereigniß wird manchen erhitzten Kopf zum Nachdenken bringen. Der Abgang der Post verhindert mich für heute, meine Bemerkungen hinzuzufügen. Der „ Correo Nacional “sagt heute: „ Dieß sind die Früchte der ausgestreuten Doctrinen. Man fing mit Ermordung der Mönche an; man fuhr mit der Ermordung von dreizehn Generalen fort; man setzte den Fuß auf den Thron, und schändete die königliche Majestät. Es fehlte nur noch, daß man die Cortes beschimpfte, verächtlich machte und die verbrecherische Hand an sie legte! ... Bereits ist es geschehen! Die verborgenen Feinde der spanischen Freiheit können zufrieden seyn. “– Der englische Geschäftsträger war gestern zum erstenmal im Congreß anwesend. Er kann seiner Regierung berichten, wie reif das spanische Volk für den Genuß der unbeschränkten Freiheit ist. – Gestern sind die 6 fehlenden Posten von Saragossa eingetroffen. Ein starkes Carlistisches Corps, das sich bei Ateca aufstellte, hatte ihr Ausbleiben verursacht. Die Operationen in Aragonien haben begonnen. Der General Don Antonio Van Halen und sein Bruder Don Juan verließen am 18 Mas de las Matas, um sich über Sastago nach Catalonien zu begeben. Espartero selbst verlegte sein Hauptquartier am 18 nach Andorra, und am 19 nach Muniesa. Die 1ste Division und 2 Batterien begleiteten ihn. In Mas de las Matas blieb der General Puig Samper mit der 2ten Division, die aus 7 Bataillonen und einem Regiment Cavallerie besteht, um jenen Ort, Alcorisa, Andorra, Calada, Alcañiz und Castelferas besetzt zu halten. Segura ist vollkommen eingeschlossen; der Commandant suchte zu capituliren, seine Bedingungen wurden aber zurückgewiesen. Die Armee des Centrums soll Aliaga belagern, eine andere Division Castellote nehmen, dann wird man gegen Cantavieja marschiren, und endlich Morella angreifen.

Espartero hat an das Eco de Aragon ein Schreiben gerichtet, worin er über die geheimen politischen Gesellschaften, die ihn in letzter Zeit zu gewinnen hofften, seine entschiedene Mißbilligung äußert. Ein Brief war ihm von Don Pedro Lazar0531 y Martin zugekommen, welcher sich darin den schwülstigen Titel „ Präsident des sehr erlauchten spanischen Ordens des Protectorats der Würde und Unabhängigkeit der Halbinsel “gab und die Hoffnung ausdrückte, der Herzog de la Victoria werde diesen Brief „ mit dem gleichen Wohlwollen aufnehmen, das er bei andern Gelegenheiten gezeigt. “ Espartero verwahrt sich sehr, daß er je Wohlwollen gegen Leute gezeigt habe, welche verbotene Gesellschaften bildeten. Die Mitglieder dieser geheimen Associationen würden, statt der Versuche Proselyten zu gewinnen, besser thun, in die Reihen seiner tapfern Armee einzutreten und die letzten Reste des Feindes zu bekämpfen. Der Herzog de la Victoria fordert endlich noch alle guten Bürger auf, die geheimen Clubs anzuzeigen und ihre Mitglieder vor die Gerichte zu ziehen.

(Moniteur.) Telegraphische Depeschen. I. Bayonne, 29 Febr. 2 Uhr. Madrid, 25 Febr. Der französische Botschafter an den Minister des Auswärtigen. Die Cortessitzung am 23 ward durch auf den Galerien postirte Unruhestifter gestört; die gestrige wurde gegen 3 Uhr durch Manifestationen von außen unterbrochen, welche den Charakter einer Emeute anzunehmen schienen. Da keine Ursache dazu vorhanden war, so konnte man einen angelegten Plan fürchten. Die Regierung hielt es, um eine Wiederkehr dieser Scenen zu verhüten, für angemessen, Madrid in Belagerungszustand zu versetzen. Die Ruhe ward augenblicklich wieder hergestellt. – II. Bayonne, 1 März. Espartero ließ nach seiner Ankunft vor Segura am 23 Febr. den Platz zur Uebergabe auffordern, und nach der abschlägigen Antwort der Besatzung die Batterien errichten, die bis zum 25 spielten und das Feuer des Feindes zum Schweigen brachten. Man erwartete eine baldige Uebergabe. – III. Bayonne, 1 März. Ein Schreiben aus Saragossa vom 28 Febr. meldet, daß am 27 um 7 Morgens die Christinos Segura besetzt hatten. Madrid war, nach Berichten vom 26 Morgens, ruhig.

Mit der Gesundheit des Herzogs von Wellington hat es sich auf seinem Landsitze Strath-Fieldsay so sehr gebessert, daß er am 28 den Vorsitz bei einem Diner führen konnte, das die Assisenrichter für den westlichen Umkreis (circuit) ihm, als dem Lordstatthalter der Grafschaft, zu Ehren veranstalteten.

Die Blätter melden die Ankunft „ Sr. Excellenz “Hrn. Guizots in England. Er landete mit dem französischen Dampf-Paketboot le Courrier am 27 in Dover, und wurde von dem Commandanten der Garnison, Obrist Munro, verbindlichst empfangen, bald darauf zog eine Ehrenwache des 90sten Regiments, das Musikcorps an der Spitze, vor seinem Hotel auf. Bei seiner Ankunft in der Hafenstadt, so wie bei seiner Weiterreise nach London, wurde die übliche Anzahl Kanonenschüsse abgefeuert. Am Abend desselben Tags traf der neue französische Gesandte in dem Botschafterhotel seiner Nation in London ein.

Am 28 Febr. im Hause der Gemeinen fand Lord J. Russell sich veranlaßt zu erklären, daß die verurtheilten Chartisten Frost, Williams und Jones bereits nach ihrem Strafort Neu-Südwales abgesegelt seyen. Hr. Leader kündigte nichtsdestoweniger an, daß er die Sache derselben am 10 März zur Discussion bringen wolle. Auf eine Frage von Hrn. Goulburn antwortete Lord J. Russell, seines Wissens sey es die Absicht der Behörden in Neu-Südwales, die Kinder der verschiedenen Secten in ihren eigenen Religionsgrundsätzen unterrichten zu lassen. Das Haus ging dann wieder in Committee über die irische Municipalreformbill. Die reservirten Clauseln gingen nach kurzer Verhandlung durch, indem zwei von den HH. Dunbar und Sergeant Jackson vorgeschlagene Amendements verworfen wurden. (Die Corporation der Stadt Dublin hat in einer Plenarsitzung den Beschluß gefaßt, den sehr ehrenw. Fred. Shaw, das von der Orangistenpartei früher so sehr gefeierte Parlamentsmitglied für die Dubliner Universität, zur Abdankung seines Stadtsyndikats – recordership – aufzufordern, weil er bei der irischen Municipalfrage seinen torystisch-hochkirchlichen Grundsätzen abtrünnig geworden sey!) Sofort wurden die neulich in der Gesammtheit votirten Voranschläge für den laufenden Seedienst in einer Subsidiencommittee einzeln beantragt und genehmigt, jedoch nicht ohne daß Marineofficiere auf der Oppositionsseite gegen die jetzige Verwaltung des Marinewesens wieder eine Reihe von Ausstellungen vorbrachten. Sir Thomas Cochrane äußerte, es sey seine Absicht gewesen, gewisse Nachweise über den Zustand der Kriegsschiffe zu verlangen, doch verzichte er auf diese Motion, weil er in einer so wichtigen Sache der Regierung keine Verlegenheit bereiten wolle. Der Admiralitätssecretär Hr. M. O'Ferrall antwortete, jedem Seeofficier, der ihn auf der Admiralität besuchen wolle, werde er mit Vergnügen alle Auskunft darüber geben, nur möge man der Regierung in einem Zeitpunkt, wie der jetzige, die Veröffentlichung solcher Details erlassen. Sir T. Cochrane klagte, daß man, der unter Lord Grey's Administration aufgestellten Regel entgegen, doch in den letzten Jahren Ueberschüsse, die sich in einem Dienstzweig ergeben, zur Deckung des Ausfalls in andern verwendet habe. Hr. C. Wood, vormaliger Admiralitätssecretär, antwortete, auswärtige Ereignisse im Jahr 1838 hätten eine raschere Vermehrung der Flotte nöthig gemacht, als das Jahresvotum für die Marine damals gestattet haben würde. Noch fiel manches torystische Wort der Rüge und Besorgniß wegen Unzulänglichkeit der brittischen Flotte im Fall eines Kriegs, namentlich was die Bemannung der Schiffe betreffe, die, trotz der ernsten Warnung des ersten Kriegsmannes des Jahrhunderts (Wellington), noch immer vergleichsweise geringer sey, als auf den Schiffen anderer Seemächte. Sir H. Verney gab die stolze Antwort, es sey bekannt, daß auch unter dem Seehelden Nelson die brittischen Kriegsschiffe immer um den vierten oder dritten Theil numerisch schwächer bemannt gewesen, als die feindlichen, dennoch habe er die Flotten aller feindlichen Nationen siegreich vom Meere weggefegt; er hoffe, daß auch in künftigen Seegefechten der englische Seemann schwerer ins Gewicht fallen werde, als andere. (Hört!) Hr. Herries klagte über die verzögerte Vorlegung der Papiere in Betreff China's. Lord Palmerston sagte sie auf die nächste Woche zu.

Die Toryjournale sind über die Niederlage, welche das Ministerium in den Unterhausdebatten vom 27 über den „ Monteagle-Newport Job “erlitten – die dritte in dieser Session – eben so entzückt, wie entrüstet darüber, daß die Whigminister diese wiederholten Schlappen sich gar nicht anfechten lassen, sondern ruhig im Amte bleiben, als wäre nichts geschehen. Da hätten, meint der Courier, die französischen Staatsmänner doch mehr Gefühl für Schicklichkeit, denn das französische Ministerium habe nach dem Durchfallen des Dotationsantrags für den Herzog von Nemours mit einer Minorität von 26 Stimmen augenblicklich abgedankt; die Whigs aber hätten nicht nur die Schlappe bei der Apanagefrage des Prinzen Albert unbekümmert hingenommen, sondern machten auch jetzt nach einer Minorität von 28 Stimmen keine Anstalten, Downingstreet zu räumen. Die ministeriellen Blätter auf der andern Seite geben sich die Miene, als erachteten sie den Unfall für sehr geringfügig.

Der Atlas macht in Bezug auf die vielfach so betrübt dargestellte Finanzlage Englands folgende tröstliche Bemerkung:0532 „ Das ganze Einkommen des Landes im J. 1830 betrug 50 Millionen, im J. 1839 war es 47,744,000 Pf. St., ungeachtet daß während dieser Periode fast für 7 Millionen Steuern aufgehoben worden sind. Diese sieben Millionen waren ein reiner Gewinn für das Land, und die Staatscasse hat dabei wenig mehr als 2 Mill. Pf. St. verloren. “

Dem Schreiber des Advocaten Howard, Hrn. Pearce, scheint seine parlamentarische Gefangenschaft zum Glück ausschlagen zu wollen. Nicht nur hat sie ihm die Ehre zuwege gebracht, die ihm außerdem schwerlich zu Theil geworden wäre, daß ehrenwerthe und sogar sehr ehrenwerthe Unterhausmitglieder ihn in seiner Celle besuchten, sondern mehrere Tories, darunter Sir Francis Burdett, haben ihm ansehnliche Geldgeschenke gemacht und ihre fernere Protection zugesichert.

In den 19 größten Städten des Reichs, welche Wählerschaften von 4000 Köpfen und darüber haben, sind 33 Liberale und nur 7 Tories gewählt. In den 19 nächstgrößten Städten mit je 2000 bis 4000 Wählern treffen auf 34 Volksrepräsentanten 24 Liberale und 10 Tories. In 42 Städten mit Wählerschaften zwischen 1000 und 2000 Köpfen kommen auf 74 Parlamentsmitglieder 43 Liberale und 31 Tories. Also haben die bedeutendsten Städte des Reichs 100 Liberale und nur 48 Tories gewählt. „ So viel “, fügt das M. Chronicle dieser Zusammenstellung bei, „ zur Beantwortung der Behauptung, daß die Nation für die Tories sey. “ Bei den Grafschaften indessen ist, wenigstens in England und Schottland, das Verhältniß ein umgekehrtes.

Dem Observer zufolge ist der Absatz der Chartistenzeitungen sehr in der Abnahme. Der Northern Star, der im Julius v. J. 223,000 Exemplare verkaufte, setzte im December nur noch 55,000 ab (was die Rechnungen des Stempelamts beweisen); das Blatt „ Charter “ist so herabgekommen, daß dessen Herausgeber, R. Hartwell, unlängst wegen rückständiger 21 Pf. St. von seinen Setzern verklagt wurde.

(Times.) Briefen aus Calais zufolge hat die französische Regierung, die eine Eisenbahncommunication zwischen Paris und dem England am nächsten gelegenen Küstenpunkt beabsichtigt, im Hafen von Calais beträchtliche Verbesserungen angeordnet. Namentlich soll der Eingang des Hafens tiefer gegraben werden. Dieß ist um so wichtiger, da nach dem Ausspruche von Sachverständigen der Verkehr zwischen London und Paris, auch für den Fall der Vervollständigung der Eisenbahnlinie zwischen beiden Hauptstädten, nur dann wirksam beschleunigt werden kann, wenn die Häfen von Dover und Calais so verbessert werden, daß sie bei jedem Zustande von Ebbe und Fluth zugänglich sind.

Der neueste Moniteur bringt die k. Ordonnanzen zur Ernennung des Hrn. Thiers zum Präsidenten des Conseils und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, von Hrn. Teste gegengezeichnet, des Hrn. Vivien zum Siegelbewahrer, des Generallieutenants Cubières zum Kriegsminister, des Viceadmirals Baron Roussin zum Seeminister, des Hrn. v. Rémusat zum Minister des Innern, des Hrn. Goui zum Minister des Handels, des Grafen Jaubert zum Minister der öffentlichen Arbeiten, des Hrn. Cousin zum Minister des öffentlichen Unterrichts, und des Baron Pelet zum Finanzminister. Alle letztern Ernennungsordonnanzen sind von Hrn. Thiers gegengezeichnet. Das Datum der Ordonnanzen ist bei allen der 1 März.

Das Journal des Débats gibt unter der Liste der Ministerernennungen auch die chon gestern erwähnte des Hrn. v. Malleville zum Unterstaatssecretär, die aber der Moniteur noch nicht enthält. Es fügt bei, alle neu ernannten Minister hätten sich am 1 März zu dem Könige begeben, der ihren Eid angenommen habe. Hr. Quesnault, Staatsrath, Mitglied der Deputirtenkammer, habe am 1 März seine Entlassung als Generalsecretär des Ministeriums des Innern eingereicht. „ Es ist gewiß, sagt dieses Journal ferner, daß das Portefeuille der Justiz dem Hrn. Dupin mehrmals angeboten worden ist. Erst auf dessen wiederholte Ablehnung ward es dem Hrn. Vivien übertragen. Gestern, im Augenblick als die definitive Liste des neuen Ministeriums festgesetzt werden sollte, kam Hr. Calmon noch einmal zu Hrn. Dupin und fragte ihn um sein letztes Wort. „ Mein letztes Wort, antwortete dieser, stimmt mit meinem ersten überein. “ In Betreff der Beweggründe seiner Ablehnung erklärte Hr. Dupin bloß, daß ihn die Zusammensetzung des neuen Cabinets nicht befriedigte. “

(Temps.) Hr. Thiers wird erst morgen (2) das Hotel der auswärtigen Angelegenheiten beziehen, wo er heute einige Stunden lang arbeitete. Alle Minister hatten heute ihre Hotels verlassen. Marschall Soult, Admiral Duperré, Hr. Duchatel waren schon gestern ausgezogen. Die HH. Quesnault, Dejean und Anton Passy geben ihre Stellen auf dem Ministerium des Innern auf. Man versichert, Hr. Paganel reiche seine Entlassung als Generalsecretär des Handelsministeriums ein, und Hr. Legrand, Director der Wasser - und Forstverwaltung, werde gleichfalls seine Stelle aufgeben. Hr. Mallac, Privatcabinetschef des Hrn. Duchatel, wird in dieser Eigenschaft bei Hrn. v. Remusat durch Hrn. Masson, Unterpräfecten von Sancerre, ersetzt. Es scheint gewiß, daß Hr. Gabriel Delessert bei der Polizeipräfectur bleiben wird.

Die Stimmen der Journale sind für die Stellung des neuen Ministeriums sehr bezeichnend. Von den sogenannten dynastischen Journalen, welche immer der Krone näher als dem Ministerium standen, treten zwei, die Presse und das Pays (das ehemalige Journal de Paris), in offener Opposition gegen das Cabinet Thiers auf; das Gleiche erwartet man von dem gewichtigsten Organ der Pariser Tagspresse, dem Journal des Débats, welches fast allein unter allen Pariser Blättern bis jetzt noch sein Urtheil zurückhält. Das Siècle, das Organ des Hrn. Odilon-Barrot und der gemäßigten Linken, in welcher das neue Cabinet eine Stütze zu finden glaubt, zeichnet die Stellung seiner Partei zu diesem Cabinet mit den Worten: es verharre ihm gegenüber in einer „ wohlwollenden Zurückhaltung, bis es dessen Handlungen sehe. “ Das Commerce, welches der Fahne des Hrn. Mauguin folgt und der äußersten Linken sich annähert, ist mit der neuen Combination viel weniger zufrieden, und klagt, daß Hr. Barrot, durch dessen Unterstützung Hr. Thiers gesiegt, letzterm gar keine Bedingungen vorgeschrieben habe. Wie der republicanische National denkt, davon gaben die gestrigen Auszüge eine Probe. Eben so wenig wie der National setzt die Gazette de France ihre Hoffnungen auf Hrn. Thiers, der sich nur mit politischen Nullitäten umgeben habe und dem Land kein Vertrauen einflöße. Dem Ministerium mehr oder minder günstig lauten die Urtheile des Constitutionnel, den man für eines seiner künftigen Organe hält, des Temps, Messager und Courrier français; letzterer, welcher der Partei des Hrn Odilon-Barrot huldigt, hält sich gleich dem Siècle noch in einiger Zurückhaltung, und äußert, das neue Cabinet sey allerdings parlamentarisch, denn es repräsentire einen parlamentarischen Sieg, doch werde es im eigentlichen Sinn des Worts erst parlamentarisch werden, wenn ihm die Majorität zufiele. Das Wohlwollen der Linken für das Cabinet Thiers werde übrigens0533 nur so lange dauern, als dessen Handlungen mit den Wünschen der Linken übereinstimmten. Vorläufig verspricht der Courrier, daß seine Partei gegen das Ministerium keine Opposition machen werde.

Ungeachtet der bestimmten Versicherungen von Seite der Thiers'schen Blätter, daß das Ministerium ernannt sey, wollte man im Publicum doch nicht fest daran glauben, weil der Moniteur bis heute gezögert hatte die Ernennung bekannt zu machen. Ja noch heute wird versichert, im Centrum spuke ein böser Geist, der dem Thiers'schen Ministerium keinen langen Bestand verheiße. Die Mehrzahl dieser Partei, als die neue Ernennung bekannt geworden, habe erklärt, sie werde nichts unversucht lassen, Hrn. Thiers zu stürzen und den 12 Mai, mit Hrn. v. Molé an der Spitze, wieder aufleben zu machen. Diese Kriegserklärung wäre bloß dann bedenklicher Art, wenn ihr eine geheime Parole zu Grunde läge. Man weiß, daß ein Theil des Centrums einem außerhalb der Kammer befindlichem Willen gehorcht. Ist dieß nicht der Fall, so hat die Drohung wenig zu bedeuten, denn die Erfahrung lehrt, daß die Mitglieder des Centrums dem Ministerium gegenüber eben nicht die unbezähmbarsten der Opponenten sind. Auch ist heute im Constitutionnel (welcher von nun an das ministerielle Journal seyn wird) ein, ohne Zweifel von Thiers 'Meisterhand verfaßter Artikel darauf berechnet, das Centrum zu besänftigen und die Nothwendigkeit eines Ministeriums zu beweisen, welches zwischen dem Centrum und der linken Seite eine vermittelnde Stellung behaupte. In der That scheint nur ein Ministerium Thiers bei der gegenwärtigen Constellation der Verhältnisse im Stande zu seyn, Frankreich Ruhe und Prosperität und Europa den Frieden zu sichern. Es ist zu hoffen, man werde sich davon in den höheren Regionen mehr und mehr überzeugen und eher trachten diesem Ministerium Stätigkeit zu geben, als es zu untergraben. Nichts ist der Befestigung des öffentlichen Vertrauens in den Bestand der Dinge, den Fortschritten jeder Art und somit der Ruhe von Frankreich so gefährlich als der ewige Ministerwechsel; durch denselben ist die Administration selbst bereits an den Rand der Anarchie gerathen. In dem gegenwärtigen Ministerium aber vereinigt sich Alles, was erforderlich ist, den Schaden wieder gut zu machen, das Wollen und das Können. Cousin, Jaubert, Remusat, Roussin sind Männer von umfassenden Kenntnissen und großartigen Talenten. Pelet ist ein vorzüglicher Administrator, Gouin ein in hoher Achtung stehender Bankier, und Vivien wegen seiner Rechtschaffenheit und seiner Einsichten allgemein geschätzt. Von allen Mitgliedern des neuen Ministeriums trägt nur der General Cubières entschieden die Hoffarbe. Die drei Erstgenannten sind erprobte Redner, insbesondere Jaubert; ihm stehen die scharfen Waffen des Witzes und der Satyre zu Gebot. Für die großartigen Transportverbesserungen und öffentlichen Werke, welche in Vorschlag sind, ist von den speciellen Kenntnissen und der Energie dieses Ministers Außergewöhnliches zu erwarten. Es läßt sich mit Zuversicht sagen, daß diese Ernennung von der großen Mehrzahl der französischen Nation mit Beifall aufgenommen worden ist, und daß die Hoffnung auf bessere Zeiten dadurch wiederum einigen Boden gewonnen hat.

Man hatte dem abtretenden Ministerium vorgeworfen, es sey ein Ministerium ohne Kopf; bereits sagt man von dem neuen, es sey ein Ministerium ohne Leib und das nichts habe als einen Kopf. Gewiß ist jedenfalls, daß eine große Verantwortlichkeit auf Thiers lastet, der sich mit Männern umgeben hat, die, wiewohl von unbestreitbarer Fähigkeit, doch mehr oder minder seine absolute Suprematie anerkennen und deren etwaige Widerspänstigkeit wie bei Hrn. v. Rémusat, dem Minister des Innern, man durch die Beigesellung eines controlirenden Sous-Secretärs, gelähmt hat. Wenn Thiers, was ja so leicht denkbar ist, nicht mehr ausreichen, mit der Kammer sich nicht vertragen sollte, was dann? Auf welcher Seite, und wie wird Louis Philipp sein neues Ministerium bilden? Werden wir in die Arme des Hrn. v. Molé fallen? Das wäre ein Rückfall im wahren Sinne des Wortes, denn die feine Eleganz der Sitten macht noch nicht den Ministerpräsidenten, dessen Frankreich im Jahr 1840bedarf; oder aber umarmen wir Odilon-Barrot und die linke Seite? Das wäre, im Sinne der Hofleute, eine wahre Revolution, begleitet mit Compte-Rendu und Wahlreform, die sie seit 9 Jahren standhaft bestritten haben. Denn wenn auch Odilon-Barrot, für seine Person, sehr unverfänglich ist, so kann er doch nicht anders ins Ministerium treten, als begleitet von seinen Freunden, der Linken und deren Anhängern, und wo wäre das Ende dieses Anfangs? Ich spreche nicht bloß in einer rein undenkbaren Hypothese; die Möglichkeit dessen, was ich hier andeute, liegt ziemlich nahe. Wie, wenn die Kammer dem Ministerium Thiers die geheimen Gelder nicht zuerkennen will? Wie, wenn Louis Philipp, um sich für die Niederlage der Nemours'schen Ausstattung zu entschädigen, einen Gesetzesvorschlag vorlegte, der den Ersatz der Ausgaben zu Versailles aus dem Landesbudget verlangte, und dieses Gesetz wie sein älteres verworfen würde? Das erstere aber, die Bestreitung der geheimen Gelder, wäre um so möglicher, als das abgetretene Ministerium diesen Umstand zum Deckmantel seiner Angriffe gegen Thiers und seine Collegen nehmen und für sich ferner anrufen kann, daß es ja bereits alle Subvention der Journale abgeschafft habe! Einen solchen Stoß aber würde Thiers nicht überleben, denn in seiner Natur ist es einmal nicht, ohne geheime Gelder zu regieren, er, der das Geld für nichts achtet, beinahe so wenig als die Menschen! Die andere Hypothese aber, die von Versailles, habe ich früher schon berührt; sie liegt in dem Charakter des Königs, sie ist ein schlußgerechtes Glied in der Kette seiner Handlungen, und dieser offenkundigen Thatsache muß der merkwürdige Umstand zugeschrieben werden, daß sie in der öffentlichen Meinung als nahe bevorstehend bereits besprochen wird. – Wir bedauern unter den abtretenden Ministern besonders den Siegelbewahrer Teste, der bei anerkanntem Talent und einem ausgezeichneten Rufe als Advocat mehrere Entwürfe wirklicher Verbesserungen in dem Gerichts - und Beamtenwesen vorgebracht hatte, und wir erwarten am Ruder den neuen Minister des öffentlichen Unterrichts, Hrn. Cousin, der mindestens in den zu machenden Verbesserungen des hiesigen Schulwesens die Vergleichung des Zustandes in andern Ländern, namentlich in Deutschland, benützen kann.

Heute wurde der Kammer der Abgeordneten durch den k. Minister des Innern, Hrn. v. Abel, ein Gesetzesentwurf in Vorlage gebracht, welcher die Vollendung des Bibliothek - und Archivgebäudes dahier betrifft. Es hat sich nämlich ergeben, daß der zu München geführte Bibliothek-Neubau in der ihm nach den Gesetzen von 1831 und 1834 gegebenen Ausdehnung den für die Erfüllung seines Zwecks erforderlichen Raum durchaus nicht darbietet. Daher sagt der Gesetzesentwurf: „ Der für die zweckmäßige Aufstellung der Hof - und Staatsbibliothek und des Reichsarchives begonnene Neubau soll durch Herstellung des Mittelbaues und des hintern Flügels vollendet werden. Die für diesen Ausbau zu verwendende Summe wird mit Einschluß der Einrichtungskosten auf den unüberschreitbaren Maximalbetrag von 650,000 fl. festgesetzt, und ist aus den Erübrigungen der dritten Finanzperiode zu entnehmen. Die Verrechnung der hievon bereits verausgabten Summe wird genehmigt. “– Weiterhin wurde Daniel Ritter, Gutsbesitzer von Sembach in der Pfalz, als Ersatzmann des verstorbenen Abg. Fitting einberufen. Dann erstatteten die HH. Bestelmeyer, Fischer, Frhr. v. Fraunhofen und Frhr. v. Schäzler als Mitglieder des vierten Ausschusses, und zwar der erste den Hauptvortrag, die folgenden aber die Specialvorträge über die Verwaltung der Staatsschuldentilgungsanstalt in den Jahren 1835 bis 1838. Wir werden das Nähere bei der demnächst erfolgenden Berathung mittheilen. – Den übrigen Theil der Sitzung füllte die allgemeine Discussion über den Gesetzesentwurf, den Schutz des Eigenthums an Werken der Litteratur und Kunst gegen Nachbildung, Veröffentlichung und Nachdruck betreffend. Die Abg. Frhr. v. Freiberg, Enke, Frhr. v. Fuchs, Bestelmeyer, Haas, Frhr. v. Thon-Dittmer, Meyer und Dr. Schwindl, welche sich über diesen Entwur äußerten, waren im Allgemeinen über die Nothwendigkeit und Nützlichkeit desselben einig, nur wurden von einigen Seiten her schon jetzt Amendements angekündigt. Wir kommen darauf zurück.

(Beschluß des Berichts der außerordentlichen Deputation der zweiten Kammer in Betreff der hannover'schen Frage.) In Betreff der Proclamation vom 10 Sept. 1839 und der darin veröffentlichten Entscheidung des Bundestages ist zunächst zu bemerken, daß gegen das Recht der hannover'schen Regierung, diese Entscheidung überhaupt bekannt zu machen, mehrfache Zweifel erhoben worden sind, weil, wie bereits erwähnt worden, die Beschlüsse der Bundesversammlung nur dann zur Oeffentlichkeit gelangen, wenn diese bei bestimmten Gegenständen ausdrücklich ausgesprochen wird – eine Voraussetzung, welche in dem vorliegenden Falle nicht stattfindet. Allein jene Entscheidung ist nun einmal, gleichviel ob mit Recht oder Unrecht, von der hannover'schen Regierung der Oeffentlichkeit übergeben und von ihr auf eine Weise ausgelegt worden, welche für diejenigen, denen die Erhaltung eines gesetzlichen Rechtszustandes in Deutschland am Herzen liegt, im höchsten Grade beunruhigend ist. Sie nimmt nämlich an, daß damit diejenige Grundlage des im Königreich Hannover bestehenden öffentlichen Rechts eine Anerkennung gefunden habe, welche von ihr selbst als die allein gültige erklärt worden ist. Allerdings spricht die Bundesversammlung die Erwartung aus, daß der König von Hannover geneigt seyn werde, mit den dermaligen Ständen über das Verfassungswerk eine, den Rechten der Krone und der Stände entsprechende Vereinbarung zu treffen, und es kann nicht geläugnet werden, daß der Ausdruck „ dermalige Stände “eine verschiedene Auslegung zuläßt. Es können darunter eben so gut die von der hannover'schen Regierung factisch zusammenberufenen, als die nach dem Staatsgrundgesetze von 1833 rechtlich bestehenden Stände verstanden werden. Aber man kann unmöglich annehmen, daß die Bundesversammlung gegen den klaren Inhalt des Art. 56 der Wiener Schlußacte habe entscheiden und eine verfassungswidrig zusammenberufene Ständeversammlung für berechtigt erklären wollen, eine in anerkannter Wirksamkeit bestandene Verfassung, wie das Staatsgrundgesetz von 1833 – nach welchem die Stände, ohne den geringsten Widerspruch von irgend einer Seite, fünfmal versammelt gewesen sind, Steuern bewilligt und Gesetze verabschiedet haben – auf gültige Weise abzuändern. Sehr erfreulich war es der Deputation, auf ihre Anfrage von dem königl. Hrn. Commissär zu vernehmen, „ wie er nicht in Abrede stellen könne, daß weder die von dem König von Hannover mittelst Proclamation vom 10 Sept. 1839 bewirkte Veröffentlichung des Bundesbeschlusses überhaupt, noch auch die darin dem letztern gegebene Auslegung in der Absicht der diesseitigen Regierung gelegen habe. “ Daher dürfte wohl der Hoffnung Raum zu geben seyn, daß die hannover'sche Regierung dem von ihr bekannt gemachten Bundesbeschluß eine unrichtige Auslegung gegeben habe. Jedenfalls ist es dringend zu wünschen, daß eine baldige authentische Erklärung desselben die gerechte Unruhe beschwichtige, welche jene Proclamation in ganz Deutschland verbreitet hat. Eben so wenig wird nach diesem Vorgange der allgemeine und dringende Wunsch auf baldigste und ungeschmälerte Wiederherstellung der frühern Oeffentlichkeit der Bundestagsprotokolle, wie solche in der vorläufigen Geschäftsordnung vom 14 Nov. 1816 bestimmt worden war, einer nähern Motivirung bedürfen. Wird der Schleier des Geheimnisses von einzelnen Bundesregierungen selbst gelüftet, ist derselbe überhaupt nicht so dicht, daß nicht mehr oder minder glaubwürdige Nachrichten dennoch Zugang ins Publicum finden, so wird durch dessen officielles Festhalten wesentlich nichts gewonnen, im Gegentheil die öffentliche Meinung irre geleitet, ein auf Halbwissen beruhendes, daher oft einseitiges Urtheil hervorgerufen, und falsche Auslegung der Verhandlungen und Beschlüsse der hohen Bundesversammlung befördert. – Blicken wir nun auf die Folgen, welche die bisherige Behandlung der hannover'schen Verfassungsangelegenheit herbeizuführen geeignet ist, so können wir uns nicht verhehlen, daß der Grund des Bestehens aller Verfassungen Deutschlands dadurch erschüttert worden ist. Es bedarf fortan nur eines absoluten Willens, vielleicht bloß eines vielvermögenden Ministers, und mit Aufhebung der Verfassung, mit Auflösung der durch dieselbe geschaffenen Ständeversammlung fällt zugleich die Möglichkeit weg, die Wiederherstellung der erstern auf dem Wege Rechtens zu verlangen. Denn Niemand ist vorhanden, der denselben mit Erfolg betreten könnte. Durch den von der hohen Bundesversammlung ausgesprochenen Grundsatz, daß weder Corporationen noch Privatpersonen über die Aufhebung der bestehenden Landesverfassung Beschwerde führen können, ist jeder Kläger beseitigt. Diese Lage ist gefährlich, sie kann nicht von Dauer seyn. Rückblicke auf die ältere und neuere Geschichte geben dringende Veranlassung zu ernsten Erwägungen. Daß die Herrschaft des Rechtes unter allen Verhältnissen gesichert bleibe, erheischt das wohlverstandene Interesse von ganz Deutschland. Achtung für das Gesetz war von jeher eine der schönsten Tugenden des deutschen Nationalcharakters, den nichts so sehr verwundet als die Unmöglichkeit, für erlittenes Unrecht Genugthuung suchen zu können. Als noch das deutsche Reich bestand, war es die Aufgabe der Reichsgerichte, welche sie in vielen Fällen würdig gelöst haben, gegen die Eingriffe deutscher Regierungen in wohlerworbene Rechte einen wirksamen Schutz0535 zu gewähren. Eine solche Sicherstellung gegen Willkür wird jetzt schmerzlich vermißt. Diese vermag das von der hohen Bundesversammlung durch den Beschluß vom 30 Oct. 1834 niedergesetzte Bundesschiedsgericht keineswegs zu gewähren. Denn die Competenz desselben erstreckt sich nur auf Streitigkeiten der Bundesregierungen untereinander und mit ihren Ständen über die Auslegung der Landesverfassung. Außerdem fehlt aber auch den Mitgliedern jenes Schiedsgerichtes eines der wesentlichsten Erfordernisse richterlicher Unabhängigkeit, nämlich die Unabsetzbarkeit; denn sie werden nur auf drei Jahre von den einzelnen Bundesregierungen zu diesem mit keiner Besoldung verbundenen Amt ernannt. Endlich tritt das Schiedsgericht nur in Wirksamkeit auf Anrufen einer Regierung, niemals auf einseitiges Anrufen von Ständen, Corporationen oder Innungen. Hinlänglich bekannt ist es, daß der Fürstencongreß zu Wien, weit entfernt, den deutschen Völkern den Rechtsschutz, welchen diese seit Jahrhunderten und bis zum Aufhören des deutschen Reichs durch die Reichsgerichte ungestört genossen hatten, verkümmern zu wollen, vielmehr dessen Wiederherstellung in neuer Form und unter noch kräftigern Garantien sich zum Ziele setzte. Ist nun auch die Lösung dieser Aufgabe in genügender Weise bis jetzt noch nicht erreicht worden, so darf man doch voraussetzen, daß die Absichten des deutschen Bundes auf die vollständigste Sicherung des Rechtszustandes in Deutschland fortwährend gerichtet sind. Zu Handhabung desselben ein ständiges, unabhängiges und unabsetzbares höchstes Gericht, welches die früher bestandenen Reichsgerichte ersetzen könnte, in neuer Form wiederherzustellen, dürfte daher wohl dem politischen Zwecke des hohen Bundes entsprechen. Denn die Begründung einer solchen Einrichtung liegt im Interesse der Fürsten und der Völker: der Fürsten, die das Recht nicht beugen wollen, der Völker, die nicht mehr verlangen, als ihnen rechtmäßig zusteht. Die ständischen Verfassungen haben von alten Zeiten her in Deutschland feste Wurzel geschlagen, wenn auch die Art der Vertretung des Landes nach der geschichtlichen Gestaltung der Verhältnisse gewechselt hat. Die Sicherung derselben zu verlangen, ist daher nichts Neues in der Geschichte Deutschlands, und gehörte namentlich zur Competenz der ehemaligen Reichsgerichte. Welche Gründe könnten entgegenstehen dem Wunsch auf Regeneration eines solchen Gerichts, das, eingerichtet nach Art der höchsten Justiz - und Appellationshöfe, stets den Klagen über Verfassungsaufhebungen oder Justizverweigerungen offen stände? Von selbst versteht sich hierbei, und wird von der Deputation, als namentlich mit der Praxis der ehemaligen Reichsgerichte übereinstimmend, vorausgesetzt, daß bei einem solchen höchsten Bundesgerichte nicht nur die Landstände in ihrer Gesammtheit, sondern auch Ausschüsse derselben, ferner Provincial - und Kreisstände, dann städtische und andere anerkannte Corporationen und selbst Einzelne innerhalb der angedeuteten und sonst genau zu bestimmenden Gränzen Recht und Hülfe suchen könnten. Dieß folgt, was Verfassungsfragen, wie z. B. die hannover'sche ist, betrifft, auch insbesondere aus dem Art. 56 der Wiener Schlußacte. Denn der Charakter einer wesentlichen Betheiligung bei Aufrechthaltung dieses Artikels muß nicht nur der Gesammtheit des Landes und dem Organe desselben, der Ständeversammlung, sondern auch Einzelnen, insonderheit Corporationen zugestanden werden. Denn diesen sind nicht nur bestimmte Formen der Repräsentation, gegenüber der Regierung, und Wahlrechte, sondern auch besondere materielle Rechte und Interessen, theils der Corporation, als solcher, theils ihrer einzelnen Angehörigen, durch eine in anerkannter Wirksamkeit bestehende Verfassung verbürgt, welche bei Zulassung einer willkürlichen Abänderung oder Aufhebung derselben der Zernichtung bloßgestellt seyn würden. Ist nun auch zu Geltendmachung dieser Rechte und Interessen zunächst das Organ der Gesammtheit, die verfassungsmäßige Ständeversammlung, oder ein, deren Stelle vertretender Ausschuß für befugt zu erachten, so kann doch nicht bezweifelt werden, daß in Fällen, wo die Gesammtheit dieses Organes entbehrt, auch Einzelnen, insbesondere Corporationen, eine Beschwerdeführung über Verletzung des Art. 56 der Schlußacte nicht versagt, noch eine Begründung dieser Versagung daraus abgeleitet werden dürfe, daß mit der dabei zunächst bezweckten Wahrung der eignen Rechte und Interessen der Corporationen zufällig auch die Wahrung derjenigen der Gesammtheit in Verbindung steht. Außerdem würde damit in die Bestimmung des Art. 56 der Schlußacte eine Beschränkung gelegt, welche die Anwendung desselben von zufälligen Umständen abhängig machen und weder den Worten des Artikels noch dem Zweck entsprechen könnte, die in anerkannter Wirksamkeit bestehenden landständischen Verfassungen gegen willkürliche Abänderungen sicherzustellen und den Rechtszustand zu wahren. Betrachten wir ferner die hannover'sche Verfassungsfrage im Interesse des unserm deutschen Staatsrechte zu Grunde liegenden monarchischen Principes, so ist dessen Gefährdung nicht zu verkennen, wenn man Folgendes in Erwägung zieht. In der neuerdings vom Bundestage bekannt gemachten „ Darlegung der Hauptresultate aus den wegen der revolutionären Complotte der neuern Zeit in Deutschland geführten Untersuchungen “ist als eine actenmäßig erwiesene Thatsache angeführt, daß schon seit 1815 in Deutschland eine gewisse Partei existirt, welche die Errichtung einer deutschen Republik sich zum Ziele gesetzt hat. Dieser Partei hat gewiß nichts so sehr entgegengewirkt, als die Begründung constitutioneller Monarchien. Ergäbe es sich nun thatsächlich, daß diese keinen wirksamen Rechtsschutz gewährten, so dürfte wohl nicht zu bezweifeln seyn, daß dadurch jener Partei und ihrer Verstärkung mancherlei Vorschub und Vorwand geliehen werden würde – ein Umstand, der vielleicht jetzt von geringerer Bedeutung ist, der aber für den möglichen Fall einer neuen europäischen Krisis wohl einige Beachtung verdienen möchte. – Prüfen wir endlich die Lage, in welche das Königreich Hannover selbst durch die Aufhebung seiner Verfassung versetzt worden ist, so müssen wir allerdings zunächst die Ruhe und Gesetzlichkeit anerkennen, mit welcher das hannover'sche Volk bisher sein Recht zu schützen und zu wahren bemüht gewesen ist. Wir wollen wünschen und hoffen, daß es den besonnenen Männern, welche dasselbe bis jetzt auf dieser Bahn erhalten haben, auch fernerhin gelingen möge, jede Störung der öffentlichen Ruhe zu verhüten. Allein verschweigen können wir uns nicht, daß diese Aufgabe mit solchen Schwierigkeiten verknüpft ist, daß auf eine glückliche Lösung derselben nicht mit Sicherheit gerechnet werden darf. Ein zufälliges, unvorhergesehenes Ereigniß kann den aufgehäuften Brennstoff zur lichten Flamme entzünden. Tritt aber ein solcher Fall ein, so ist auch die Ruhe aller deutschen Bundesstaaten dadurch gefährdet. Sie ist es durch den Geist der Nachahmung, der, wie die Ereignisse der Jahre 1830 und 1831 nur zu deutlich beweisen, auf die Unzufriedenen aller deutschen Staaten mächtig wirkt, und oft aus sehr ungleichartigen Veranlassungen gleichartige Ergebnisse hervorruft. Sie ist es durch Entzügelung aller Leidenschaften, welche nur durch die Herrschaft der Ordnung und des Rechtes gefesselt, beim mindesten Schwanken derselben gern ihr Haupt erheben, und denen für ihre selbstsüchtigen und verbrecherischen Absichten jede Veranlassung willkommen ist, gleich viel, ob in der Nähe oder in der Ferne politische Stürme eine solche darzubieten scheinen. Sie ist es aber auch endlich vermöge der0536 ausdrücklichen Verpflichtungen, welche die Grundgesetze des deutschen Bundes, namentlich die Art. 25 und 26 der Wiener Schlußacte, dem Bund auferlegen – eine Verpflichtung, welche durch spätere Beschlüsse der hohen Bundesversammlung noch erweitert und von der Gesammtheit des Bundes auf dessen einzelne Staaten übertragen worden ist. Sollte auf den Grund dieser Bestimmungen eine bewaffnete Dazwischenkunft des Bundes in die hannover'schen Angelegenheiten stattfinden, so würde nicht nur der beklagenswerthe Fall eintreten, daß Deutsche gegen Deutsche die Waffen in einer Sache gegeneinander kehrten, welche bei einer andern Behandlung derselben zur rechten Zeit friedlich beizulegen gewesen wäre, sondern es könnte hierdurch auch eine allgemeine Aufregung der Gemüther hervorgerufen werden, deren Folgen nicht zu übersehen sind. Durch vorstehende Auseinandersetzung glaubt die Deputation nicht nur das hohe Interesse, das Recht und die Pflicht der sächsischen Ständeversammlung, in vorliegender Angelegenheit Anträge an die hohe Staatsregierung zu stellen, genügend nachgewiesen, sondern auch die Zeit - und Zweckmäßigkeit, Wichtigkeit und Dringlichkeit der letztern dergestalt motivirt zu haben, daß sie sich erlauben darf, folgendes einstimmige Votum der geehrten Kammer zur Annahme vorzuschlagen. (Wir haben diese Anträge in der Allg. Zeitung vom 27 Febr. vollständig mitgetheilt.)